Der Weltfriedensrat und der Portugiesische Rat für Frieden und
Zusammenarbeit (CPPC)
Appell gegen den NATO-Gipfel in Portugal 2010
Der Weltfriedensrat und der Portugiesische Rat für Frieden und
Zusammenarbeit (CPPC)
grüßen die friedliebenden Völker der Welt und die Friedensbewegungen, die
beharrlich gegen
imperialistische Kriege, illegale Besatzungen und soziale Ungerechtigkeit
kämpfen und rufen
sie auf, die gemeinsamen Anstrengungen im Kampf gegen den Imperialismus und
seine Mechanismen,
insbesondere gegen die NATO, die größte Kriegsmaschine der Welt,
fortzusetzen
und zu verstärken.
Der Weltfriedensrat verurteilt vor den Völkern der Welt die Verbrechen gegen
die Menschheit,
welche die NATO unter dem Vorwand des „Schutzes von Menschenrechten“ oder
des
Kampfes gegen den „Terrorismus“, entsprechend ihrer eigenen Interpretation,
begangen hat
und weiter begeht.
Die NATO war seit ihrer Gründung ein aggressiver Pakt. Mit ihrer neuen
Militärdoktrin von
1991 wurde sie zum Weltsheriff der imperialistischen Interessen. Sehr oft
stand sie im Bündnis
mit blutigen Herrschaftssystemen, Diktaturen, reaktionären Kräften und
Militärjuntas.
Aktiv beteiligte sie sich an der Zerstückelung Jugoslawiens, am barbarischen
78 Tage dauerndem Bombardement Serbiens, am Sturz von Regierungen mit Hilfe
von
„orangenen Revolutionen“ an der Besetzung Afghanistans. Die NATO verfolgt
weiter ihre
Pläne zur Schaffung eines „ Gro0en Mittleren Ostens“, der Ausdehnung ihres
Aktionsradius
durch die „Partnerschaft für den Frieden“ und „ Spezielle Zusammenarbeit“ in
Asien und Lateinamerika,
dem Nahen Osten, in Nordafrika und auch durch die „Europäische Armee“.
Ungeachtet der führenden Rolle der US-Administration tragen die Regierungen
aller Mitgliedsstaaten
ihre Verantwortung in der NATO. Welche auch immer gearteten
unterschiedlichen
Herangehensweisen zu einigen Problemen Rivalitäten und Einzelinteressen
widerspiegeln,
so führen sie doch letztlich stets zu einer gemeinsamen Konfrontation mit
den Interessen
der Völker.
Wir verurteilen die Politik der Europäischen Union, die mit der der NATO
übereinstimmt und
mit dem Lissabonner Vertrag auf politischen und militärischen Gebiet
bekräftigt wurde.
Die Militärausgaben der EU für Auslandsmissionen stiegen zwischen 2002 und
2009 von
30 Millionen auf 300 Millionen Euro.
Die Völker und alle friedliebenden Kräfte der Welt akzeptieren keineswegs
die NATO als
Weltgendarm. Sie lehnen alle Versuche ab, die NATO in das System der
Vereinten Nationen
einzubeziehen. Sie fordern die Auflösung dieser aggressiven, militärischen
Kriegsmaschine.
Sogar der falsche Vorwand der Existenz des Warschauer Paktes besteht heute
nicht mehr.
Der Weltfriedensrat und seine Mitglieds- und befreundeten Organisationen
werden in Dutzenden
Ländern verschiedenste nationale und internationale Initiativen gegen die
NATO und
ihre neue strategische Konzeption, die auf dem nächsten Gipfel in Portugal
beschlossen werden
soll, organisieren. Wir werden gemeinsam mit dem Portugiesischen Rat für
Frieden und
Zusammenarbeit (CPPC) Veranstaltungen, Konferenzen und zentrale
Massenmeetings sowohl
vor, als auch während der Tage des Gipfels (November 2010) in Lissabon
organisieren.
Unter der Losung: NATO-Feind der Völker und des Friedens- löst sie auf!
wendet sich der
Weltfriedensrat an alle Organisationen in den NATO-Mitgliedsstaaten und in
aller Welt für
die Unterstützung dieses Appells unter Betonung folgender Aspekte:
· Die NATO ist seit ihrer Gründung 1949 eine aggressive und reaktionäre
Kraft. Der
Warschauer Vertrag wurde später gegründet und früher aufgelöst.
· An der NATO klebt seit 60 Jahren das Blut vieler Völker, sie kann niemals
eine „Frieden
schaffende Kraft“ im Rahmen der UNO sein.
· Ungeachtet der beherrschenden Rolle der USA werden die Aggressionen
gemeinsam
mit anderen imperialistischen Kräften verübt, was den Charakter der NATO
nicht verändert.
· Die NATO ist direkt mit der EU verbunden und umgekehrt, da ein Großteil
der EUMitgliedsstatten
gleichfalls der NATO angehört und der „Lissabonner Vertrag“ entsprechende
militärische Klauseln
und Verpflichtungen enthält.
· Alle Regierungen der NATO-Mitgliedsländer tragen die Verantwortung für
ihre
Handlungen, sie
unterstützen die imperialistischen Pläne.
· Der NATO Krieg gegen Jugoslawien 1999 war ein entscheidender Schritt auf
dem
Weg zu dem neuen Dogma während des Gipfels im Washington 1999. Damals zeigte
sich deutlich, dass die EU niemals ein „demokratisches Gegengewicht“ zu den
USA
war.
· Die NATO handelt als ein Weltgendarm mit Kollaborateuren auf allen
Kontinenten in
Verfolgung des Planes eines „ Größeren Mittleren Ostens“ und einer aktiven
Einmischung
in Osteuropa, dem Kaukasus und anderswo.
Wir solidarisieren uns voll und ganz mit der portugiesischen Kampagne „Ja
zum Frieden,
Nein zu NATO!“, die Dutzende Bewegungen und gesellschaftliche Organisationen
umfasst.
Wir rufen alle friedliebenden Organisationen auf, unsere Stimmen und Kräfte
unter diesem
Appell zu vereinen und uns im November 2010 in Lissabon zu treffen.
Weltfriedensrat /WPC)
Portugiesischer Rat für Frieden und Zusammenarbeit ( CPPC)
Übersetzung aus dem Englischen
